Der Sicherheitsinformationsdienst
photo: (mojefoto.cz)
Die Aufgabe des , (Abkürzung – BIS) der als staatliche Nachrichteninstitution der Tschechischen Republik gegründet wurde, ist, die nationalen Interessen, die Demokratie und Freiheit zu schützen und den Bürger und den Staat auch vor den schwerwiegenden Formen des Verbrechens zu schützen.
Im Unterschied zu der Polizei, die ins Spiel dann tritt, wenn eine strafbare Tat begangen wird, sich bemüht, sie aufzuhellen und den Täter zu ertappen, der Sicherheitsinformationsdienst entdeckt, beschreibt und bewertet die Risika und die Gefahr, wo ihre Tätigkeit durch das Gesetz bestimmt ist. In dieser Präventivrolle sind seine Tätigkeit und Existenz unergänzbar.
Und dabei geht es beim weiten nicht um die Abwehr gegen die potenzielle Gefahr, die den Grundlagen des demokratischen Systems der Tschechischen Republik, ihrer Souverenität und Oberhoheit droht. In der Verbindung mit den nächsten Strukturen unseres Staates auch mit den Partnerdiensten aller demokratischen Länder ist die Aufgabe der BIS vorauszusehen, die Risika zu mildern und zu elimieren, die die ganze menschliche Zivilisation bedrohen.
Zu den globalen antizivilisierten Bedrohungen gehören
- Der internationale Terrorismus und das organisierte Verbrechen,
- Vor allem die Verbreitung der Technologien und Komponenten zur Erzeugung der nuklearen, chemischen und biologischen Waffen,
- Die Transfers der klassischen Waffen nach den neuralgischen Orten der Welt
- Die Bemühung des oganisierten Verbrechens, in die ökonomischen, politischen Strukturen und Regierungsstrukturen des Staates einzudrigen.
Bei Gesamttätigkeiten respektiert und hält der BIS sorgfältig Prinzipien der Arbeit ein:
- Beachtet die menschlichen Rechte und falls sie verletzt werden, kommt es dazu aussschlieβlich laut der gesetzlich festgestellten Regeln.
- Er ist unparteiisch, seine Innenstruktur ist übersichtlich und die Einhaltung der Menschenrechte bei der Vollziehung der Nachrichtentätigkeit kontrolliert ein spezielles Organ des Parlaments.
- Der Dienst darf nicht die repressive Befugnis haben – im Unterschied zu den Geheimdiensten der Totalitätsstaaten kann er zum Beispiel nicht verhaften, untersuchen und beschuldigen - und er darf nicht die Informationen über den Rahmen der festgestellten Aufgabe gewinnen.
Das Kredo des Dienstes ist den nationalen Interessen zu dienen und die Gesellschaft vor den schwerwiegenden Risiken zu schüzten. Er verpflichtet sich dazu im Geiste der Treue den demokratischen Werten, der Verfassung und dem Gesetz bei der Einhaltung der menschlichen Ehre und der Intergration und bei dem Respektieren und Einhalten der Gesetze.